Ortsverein Großenhain-Nünchritz der SPD

Liebe Genossen_innen,
Liebe Besucher_innen,
Die SPD hat sich heute zu einem außerordentlichen Bundesparteitag zusammengefunden. Unter dem Motto „Eine neue Zeit braucht eine neue Politik.“ fanden sich die Delegierten, Gäste und natürlich auch die Presse im Rheinmain Congresscenter Wiesbaden zusammen.

Der Bundesparteitag wurde von Thorsten Schäfer-Gümbel eröffnet, welcher auf die Landtagswahlen in Hessen und Bayern hinwies, sowie auf eine Resolution für die Opel-Mitarbeiter. Nach der Begrüßung von Thorsten Schäfer-Gümbel, wurde die Wahl des Tagungspräsidiums eingeleitet. Das Tagungspräsidium wurde einstimmig verabschiedet. Nach der Wahl des Tagungspräsidiums übernimmt Manuela Schwesig den Ablauf des Bundesparteitages.

Als erstes klares Zeichen des Bundesparteitages wurde die Resolution für die Opel-Mitarbeiter abgestimmt – Diese Resolution wurde einstimmig von Delegierten verabschiedet. Hier einmal ein kurzer Überblick was überhaupt gefordert wird:

„Wir stehen hinter euch! Der Parteitag fordert in einer Resolution den französischen Opel-Mutterkonzern PSA auf, bei der geplanten Umstrukturierung die Arbeitsplatzzusagen einzuhalten:

• Machen Sie Schluss mit dem Druck auf die Beschäftigten im Opel-Konzern.
• Halten Sie sich an die Zusagen, die Sie selbst noch vor kurzem gemacht haben.
• Halten Sie sich an die Tarifverträge und die bestehenden Vereinbarungen.
• Kehren Sie zurück zu einer Strategie der Verhandlung, die auf einen sozialen Kompromiss setzt und allen Opel-Standorten eine tragfähige Entwicklungsperspektive gewährleistet.
• Geben Sie den Beschäftigten in Ihrem Konzern Sicherheit für ihre Arbeitsplätze.“

Nach der Abstimmung zur Resolution, gibt es von Manuela Schwesig noch ein paar organisatorische Hinweise bevor Sie den Ablauf zur Wahl der Bundesvorsitzenden erläutert.

Bevor das Verfahren abgesegnet wird, wird noch über einen Änderungsantrag abgestimmt der zu dem vorgestellten Wahlvorgang des Tagungspräsidiums vorsieht, dass es eine Aussprache gibt. Dieser Änderungsantrag wird mit großer Mehrheit abgelehnt. Danach wird über den Antrag zum Ablauf des Wahlvorganges abgestimmt. Dieser wird mit großer Mehrheit zugestimmt.

Das Wahlverfahren sieht wie folgt aus:
1. Simone Lange erhält 30 min um sich vorstellen
2. Andrea Nahles erhält 30 min um sich vorstellen

Die Delegierten können in dieser Zeit ihre Fragen auf die dafür vorgesehenen Karten notieren.

Nach der Vorstellungsrunde haben beide Kandidaten 7min Zeit die Fragen der Delegierten zu beantworten bevor es zur eigentlichen Wahl geht.

Nach der Abstimmung des Wahlverfahren halten der Wiesbadener Oberbürgermeister, Sven Gerich (SPD), Spaniens Sozialistenchef Pedro Sánchez und der kommissarischen SPD-Bundesvorsitzenden Olaf Scholz ein Grußwort an die Besucher und Delegierten des Bundesparteitages.

Nach den Grußworten halten nun die Kandidatinnen Ihre Reden:
Die Rede von Simone Lange finden Sie hier:
https://www.youtube.com/watch?v=uyKkX17fD_w

Die Rede von Andrea Nahles finden Sie hier:
https://www.youtube.com/watch?v=mE8UgctZ9MI

Nach der Vorstellung beider Kandidatinnen, begann nun die Fragerunde von Simone Lange, danach die von Andrea Nahles.

Danach erfolgte die Abstimmung,
hier findet ihr das Abstimmungsergebnis:

Bei der heutigen Wahl gab es 631 stimmberechtigte Delegierte. Es gab 7 ungültige Stimmen, 38 Enthaltungen und somit 624 gültige Stimmen.

Andrea Nahles nimmt die Wahl an.

Nach der Wahl der SPD Bundesvorsitzende schließen sich die verschiedenen Anträge an – All diese Anträge, Beschlüsse und weitere Eindrücke findet Ihr im Laufe des Tages unter: https://www.spd.de/partei/aobpt2018wiesbaden/